Nutzungsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartei

Durch die Nutzung unseres Dienstes akzeptieren Sie die folgenden Nutzungsbedingungen ("NB") und stimmen ihnen zu. Die NB beschreiben Ihre Rechte und Pflichten beim Zugriff auf "SchrankenRadar" ("der Dienst") über eine App, eine Progressive Web App (PWA) oder einen Webservice. Die NB regeln das Nutzungsverhältnis zwischen Ihnen und Oliver Markus Lovett, einem Einzelunternehmer nach deutschem Recht (im Folgenden als "SchrankenRadar", "wir", "uns" oder "unser" bezeichnet). Soweit Sie kostenpflichtige Funktionen oder Abonnements über den Apple App Store erwerben, kommt der hierauf bezogene Kaufvertrag zwischen Ihnen und der jeweiligen Apple-Vertriebsgesellschaft zustande; Einzelheiten regelt § 11.

Die Begriffe "Sie" und "Ihr" beziehen sich auf Sie als Einzelperson sowie auf das Unternehmen oder die juristische Person, die Sie im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes vertreten. Wenn Sie den Dienst im Namen einer juristischen Person nutzen, sichern Sie zu und gewährleisten, dass Sie befugt sind, diese juristische Person an die NB zu binden, und dass Sie die NB auch im Namen dieser juristischen Person akzeptieren.

Der Dienst besteht zum Teil aus kostenlosen Elementen, die ohne Gewähr zur Verfügung gestellt werden, und Oliver Markus Lovett übernimmt keine Garantie für deren Nutzung – siehe Abschnitt 10 unten. Unsere optionalen kostenpflichtigen Funktionen werden nach bestem Wissen und Gewissen bereitgestellt. Dieser Vertrag beschränkt jegliche Haftung, die sich aus Ihrer Nutzung des Dienstes ergibt.

Der Dienst nutzt und enthält Daten und andere Ressourcen, die von Dritten bereitgestellt werden können. Die Einschränkungen, die für Ihre Nutzung des Dienstes gelten, gelten auch in Bezug auf solche Ressourcen und deren Eigentümer. Für optionale Funktionen oder Produkte müssen Sie möglicherweise die für sie geltenden spezifischen Bedingungen akzeptieren (die unsere eigenen sein können oder von einer dritten Partei in Verbindung mit einem Dienst oder Produkt bereitgestellt werden).

Sondernutzungen: Für bestimmte Nutzungsformen des Dienstes – insbesondere die Einbindung des SchrankenRadar-Widgets in Dashboards Dritter (z. B. Divera 24/7 für Feuerwehren), API-Zugänge für gewerbliche oder behördliche Zwecke oder sonstige B2B-Konstellationen – können separate, individuell vereinbarte Bedingungen gelten. Diese gehen den vorliegenden Nutzungsbedingungen im Konfliktfall vor.

Vertriebswege im Überblick: SchrankenRadar wird über drei voneinander getrennte Vertriebswege angeboten:

• iOS-App: Vertrieb ausschließlich über den Apple App Store. Kostenpflichtige Funktionen oder Abonnements werden ausschließlich von der jeweiligen Apple-Vertriebsgesellschaft als eigenständigem Verkäufer angeboten (Einzelheiten in § 11).
• Progressive Web App (PWA) für Android und Webseite: Werden ohne Anmeldung und ohne Kaufmöglichkeit als kostenfreie Webdienste bereitgestellt. Ein Verkauf von Funktionen oder Abonnements findet über die PWA und die Webseite nicht statt.
• SchrankenRadar-Widget für Geschäftskunden (B2B): Wird durch SchrankenRadar unmittelbar an Geschäftskunden (insbesondere Behörden, Körperschaften des öffentlichen Rechts und eingetragene Vereine) auf Grundlage individuell vereinbarter Verträge vertrieben. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen werden für Widget-Vertragsverhältnisse durch die jeweils individuell geschlossenen Verträge ergänzt bzw. ersetzt.

Vertragsbestandteile: Bestandteil dieses Vertrages sind neben den vorliegenden Nutzungsbedingungen auch die in der App, der PWA und auf der Website prominent angezeigten Hinweise und Warnhinweise zur Datenherkunft, zu Funktionsgrenzen und zur bestimmungsgemäßen Verwendung des Dienstes (insbesondere die Anzeige „Keine offizielle DB-App", „Alle Angaben ohne Gewähr" sowie ergänzende Disclaimer im Premium-Bereich oder in Detail-Ansichten). Diese Hinweise konkretisieren die Leistungsbeschreibung in § 9 und gelten zwischen Ihnen und uns als wirksam einbezogen, sobald Sie den Dienst nutzen.

2. Nutzung des Dienstes

Während der Nutzung des Dienstes stimmen Sie zu, dass Sie:

• den Dienst ohne böse Absicht und ausschließlich für den beabsichtigten Zweck zu nutzen, d. h. zur Anzeige, Beobachtung und Auswertung von Informationen zu Bahnübergängen, Schrankenstatus, Zugereignissen, Prognosen und Community-Meldungen,
• sich an alle Verhaltenskodizes oder Nutzungsbedingungen halten, die wir oder unsere Partner/Lieferanten von Zeit zu Zeit verlangen,
• Zugangsdaten zu einem etwaigen Nutzerkonto vertraulich zu behandeln,
• uns unverzüglich zu informieren, wenn Sie von einer Sicherheitsverletzung im Zusammenhang mit dem Dienst Kenntnis erlangen oder einen entsprechenden Verdacht haben.

3. Verbotene Nutzungen des Dienstes

Mit der Nutzung des Dienstes erklären Sie sich damit einverstanden, dass Sie zu jeder Zeit nicht:

• rechtswidriges Verhalten zu begehen, zu erleichtern, zu fördern, zu unterstützen oder zu begünstigen,
• den Dienst in einer Weise zu nutzen, die uns, anderen Nutzern, Partnern oder Dritten Schaden zufügt,
• den Dienst für Spam, unaufgeforderte Massennachrichten oder unaufgeforderte kommerzielle Nachrichten ("Spam") zu nutzen,
• automatisierte Verfahren oder Dienste für den Zugriff auf und/oder die Nutzung des Dienstes zu verwenden (z. B. BOT, Spider, periodische Zwischenspeicherung von Informationen, die von uns gespeichert werden, oder "Meta-Suche"),
• unbefugte Mittel zu verwenden, um den Dienst zu ändern oder umzuleiten oder zu versuchen, ihn zu ändern oder umzuleiten,
• auf den Dienst zuzugreifen, um ihn zu replizieren oder mit ihm zu konkurrieren,
• in irgendeiner Weise zu versuchen, den Quellcode, Geschäftsgeheimnisse oder das Know-how des Dienstes oder eines Teils davon zurückzuentwickeln oder anderweitig abzuleiten,
• den Dienst in irgendeiner Weise zu kopieren oder zu verändern,
• den Dienst auf eine Art und Weise zu nutzen, die die Grenzen für die Anrufe des Dienstes überschreitet oder eine übermäßige oder missbräuchliche Nutzung darstellt,
• vertrauliche/empfindliche Informationen oder personenbezogene Daten im Sinne der geltenden Datenschutzverordnung in die von Ihnen an uns übermittelten Informationen aufzunehmen, es sei denn, dies ist für die beabsichtigte Nutzung des Dienstes oder die Kommunikation mit uns erforderlich (da wir die Verarbeitung personenbezogener Daten so weit wie möglich einschränken möchten),
• den Dienst (oder das/die mit dem Dienst verbundene(n) Netzwerk(e)) in irgendeiner Weise zu beschädigen, zu deaktivieren, zu stören, zu überlasten oder zu beeinträchtigen oder die Nutzung und den Genuss des Dienstes durch andere zu stören,
• den Dienst zu nutzen, um die Bewegungen oder das Verhalten anderer Personen (z. B. Kollegen oder Familienmitglieder) zu überwachen, es sei denn mit deren Wissen und gültiger Zustimmung,
• den Dienst, seine Suchergebnisse oder Teile des Dienstes weiterzuverkaufen oder weiterzuverteilen,
• auf den Dienst auf eine Art und Weise zuzugreifen, die
  • unsere technischen Prozesse oder Sicherheitsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Dienst umgeht oder zu umgehen versucht,
  • eine Sicherheitsschwachstelle für die Nutzer des Dienstes darstellt oder zu einer Leistungsverschlechterung des Dienstes führen kann,
  • die Anfälligkeit unserer Systeme oder Netzwerke testet, oder
  • ein Reputations-, Marken-, Berufs- oder sonstiges Geschäftsrisiko für uns darstellt.

Abweichende Vereinbarungen: Die vorstehenden Verbote gelten nicht, soweit eine Nutzung im Rahmen einer ausdrücklichen, separaten schriftlichen oder textlichen Vereinbarung mit SchrankenRadar gestattet ist (z. B. Widget-Nutzungsvereinbarungen, API-Verträge, Partnerverträge). Maßgeblich ist in solchen Fällen der Inhalt der jeweiligen Sondervereinbarung.

4. Verantwortung für Ihr Konto

Im B2C-Bereich (App und PWA) ist für die Nutzung des Dienstes keine Anmeldung und kein Konto erforderlich. Soweit ausnahmsweise ein Konto eingerichtet wird (z. B. für administrative Zwecke oder im B2B-Bereich), dürfen ausschließlich Sie Ihr Konto nutzen. Sie sind für alle Aktivitäten verantwortlich, die unter Ihrem Konto stattfinden. Sie dürfen keinen Dritten ermächtigen, in Ihrem Namen auf den Dienst zuzugreifen und/oder ihn zu nutzen, es sei denn, wir stellen einen speziellen Mechanismus zur Verfügung, der es Dritten ermöglicht, in Ihrem Namen auf den Dienst zuzugreifen.

5. Ihre Inhalte und Meldungen

Sie können im Rahmen der Nutzung von SchrankenRadar Inhalte und Informationen übermitteln, insbesondere:

• Meldungen zum Schrankenstatus,
• Meldungen zu bekannten oder unbekannten Zügen,
• Feedback,
• Präferenzen,
• sonstige nutzungsbezogene Eingaben.

Wir kontrollieren oder befürworten nicht die Inhalte, die Sie und andere in Verbindung mit dem Dienst verwenden, aber einige Informationen können verwendet werden, um die Qualität des Dienstes im Allgemeinen zu verbessern. Sie garantieren, dass alle Inhalte, die Sie in Verbindung mit dem Dienst verwenden oder bereitstellen, Inhalte sind, die Sie in der Art und Weise, wie Sie sie verwenden, nutzen dürfen. Sie verstehen und stimmen zu, dass: a) die Nutzung oder Weitergabe von Inhalten, die die Urheberrechte, andere geistige Eigentumsrechte oder andere Rechte an geschütztem Material verletzen, gegen diese Vereinbarung verstößt; b) wir nicht verpflichtet sind, Sie für die Nutzung Ihrer Inhalte zu bezahlen, und dies auch nicht tun werden.

Der Dienst kann Foren, Fragen und Antworten oder andere gemeinsam genutzte Bereiche enthalten, die anderen Benutzern oder der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen. Wenn Sie Inhalte in solchen Bereichen freigeben, erklären Sie sich damit einverstanden, dass andere Personen auf diese Inhalte zugreifen können, und Sie ermächtigen SchrankenRadar, die in den Service eingestellten Inhalte zu nutzen, zu ändern, zu kopieren, zu verteilen und anzuzeigen, um den Service bereitzustellen, zu entwickeln oder zu fördern. Bitte achten Sie darauf, dass Sie keine vertraulichen, sensiblen oder persönlichen Informationen in solchen Mitteilungen veröffentlichen.

6. Datenschutz/Integrität

Wir verarbeiten personenbezogene Daten nach dem Grundsatz der Datenminimierung. In der App und der PWA bestehen keine Nutzerkonten; eine Anmeldung oder Registrierung ist nicht erforderlich. Einzelheiten regelt unsere Datenschutzerklärung, die Sie unter https://www.schrankenradar.de/datenschutz.php finden.

Sie sind allein dafür verantwortlich und müssen sicherstellen, dass Sie den Dienst nicht in einer Weise nutzen, die die Privatsphäre anderer verletzen könnte. Ihre persönlichen Daten oder Kontaktinformationen werden nicht verkauft, ausgetauscht, übertragen oder an ein anderes Unternehmen weitergegeben, aus welchem Grund auch immer, es sei denn, der gesamte Dienst oder unser gesamtes Unternehmen wird von einer dritten Partei gekauft. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, Daten, die auf der Nutzung unseres Dienstes basieren, in zusammengefasster und anonymisierter Form zu sammeln und von uns oder einem Dritten zu verwenden.

Hinweis zur Widget-Nutzung: Soweit der Dienst über das SchrankenRadar-Widget in Dashboards Dritter (z. B. Divera 24/7) eingebunden wird, fallen beim Aufruf der Widget-URL technisch unvermeidbar Verbindungsdaten der aufrufenden Endgeräte an. SchrankenRadar verarbeitet diese Daten als eigenständig Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DSGVO; eine Auftragsverarbeitung im Sinne des Art. 28 DSGVO findet nicht statt. Einzelheiten regelt die Datenschutzerklärung.

7. Software und Drittanbieter-Komponenten

Ihre Nutzung von Software oder Produkten von Drittanbietern in Verbindung mit dem Dienst unterliegt den Bedingungen der Lizenz für diese Software oder dieses Produkt. Wenn Ihnen keine spezielle Lizenz vorgelegt wird, oder wenn in dieser Vereinbarung nichts anderes angegeben ist, dann gewähren wir Ihnen das Recht, die Software nur für die autorisierte und beabsichtigte Nutzung des Dienstes zu verwenden. Sie sind nicht berechtigt, Algorithmen, Modelle oder Softwarekomponenten, die in dem Dienst enthalten sind, zu disassemblieren, zu dekompilieren oder zurückzuentwickeln, es sei denn, eine solche Handlung ist nach geltendem Recht ausdrücklich erlaubt.

Soweit die App über den Apple App Store bezogen wird, gelten ergänzend die jeweils aktuellen Apple Media Services Terms sowie die Licensed Application End User License Agreement von Apple, soweit diese nicht durch die vorliegenden Nutzungsbedingungen ersetzt oder modifiziert sind. Bei Widersprüchen gehen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen den Apple-Bestimmungen vor, soweit dies nach den Apple-Vertragsgrundlagen zulässig ist.

8. Änderungen des Vertrages

Wir können diese Vereinbarung von Zeit zu Zeit aktualisieren, ohne Sie darüber zu informieren. Sie können die aktuelle Version dieser Vereinbarung jederzeit unter https://www.schrankenradar.de/nutzungsbedingungen einsehen. Wenn Sie den Service weiterhin nutzen, erklären Sie sich damit einverstanden, an solche Änderungen der Vereinbarung gebunden zu sein. Ihr einziges Rechtsmittel, wenn Sie die Bedingungen dieser Vereinbarung nicht akzeptieren, besteht darin, die Nutzung des Dienstes einzustellen.

9. Datenherkunft, Funktionsweise und Grenzen des Dienstes

SchrankenRadar wird nach bestem Wissen und Gewissen bereitgestellt. Premium-Funktionen werden nach bestem Wissen und Gewissen erbracht. Wir bemühen uns stets um Genauigkeit, Nützlichkeit und hohe Qualität des Dienstes und freuen uns über konstruktives Feedback und Verbesserungsvorschläge, können jedoch keine Garantie (weder ausdrücklich noch stillschweigend) für die Genauigkeit, Vollständigkeit, Aktualität oder Verfügbarkeit der angezeigten Informationen geben.

9.1 So entsteht die Prognose (Transparenzhinweis):

Der Dienst erzeugt selbst keine Echtzeit-Daten zum Zugverkehr und keine Daten zum tatsächlichen Status einer Bahnübergangs-Anlage. Eine offizielle, maschinenlesbare Datenquelle für den tatsächlichen Status von Bahnübergängen existiert nach Kenntnis des Anbieters nicht.

Als Rohdatenquelle nutzt der Dienst die Timetables-API der Deutschen Bahn AG bzw. ihrer verbundenen Unternehmen. Diese liefert Soll-Ankunfts- und Soll-Abfahrtszeiten sowie – soweit von der Deutschen Bahn selbst bereitgestellt – aktualisierte Prognose- und Ist-Zeiten für Personenverkehrszüge an Bahnhöfen.

Auf Grundlage dieser Bahnhofszeiten berechnet SchrankenRadar durch Anwendung zugtypspezifischer statistischer Offsets eine Prognose, wann ein Zug einen bestimmten Bahnübergang voraussichtlich passieren und damit eine Schrankenschließung verursachen könnte. Die so erzeugte Prognose ist eine mathematisch-statistische Ableitung, kein Echtzeit-Status.

9.2 Was der Dienst nicht abbildet (Funktionsgrenzen):

Aufgrund der beschriebenen Datengrundlage bildet der Dienst insbesondere folgende Vorgänge nicht oder nicht vollständig ab:

• Güterverkehr: Güterzüge werden in der Timetables-API der Deutschen Bahn nicht oder nicht in einer für die Prognoseberechnung nutzbaren Weise bereitgestellt. Schrankenschließungen, die durch Güterzüge ausgelöst werden, sind im Dienst regelmäßig nicht enthalten.
• Rangierverkehr: Rangierfahrten, Lokfahrten ohne Wagen, Überführungsfahrten und sonstige Bewegungen außerhalb des Personenfahrplans werden ebenfalls nicht abgebildet.
• Sonderzüge und nicht regulär eingeplante Fahrten: Soweit solche Fahrten nicht in der Timetables-API enthalten sind, fließen sie nicht in die Prognose ein.
• Spontane Betriebsereignisse: Notbremsungen, Streckensperrungen, Bauarbeiten, Stellwerksstörungen, Personen- oder Tierunfälle und vergleichbare Ereignisse können zu Schrankenschließungen führen, die der Dienst nicht prognostizieren kann.

9.3 Faktoren, die zu Abweichungen führen können:

Der tatsächliche Zeitpunkt einer Schrankenschließung kann von der angezeigten Prognose erheblich abweichen, insbesondere aufgrund von:

• Verspätungen, Vorrangregelungen, Streckenstörungen und Umleitungen,
• witterungsbedingten Einflüssen (z. B. Sturm, Eis, Hochwasser, Laub auf Schienen),
• Bauarbeiten, Stellwerksstörungen und vorübergehenden Streckensperrungen,
• Entscheidungen von Lokführerinnen und Lokführern, Disponentinnen und Disponenten der Eisenbahnverkehrsunternehmen, Stellwerks- und Sicherungspersonal,
• Signalisierungsentscheidungen im Bahnbetrieb (z. B. Wechsel von Halt- auf Fahrtsignal und umgekehrt),
• der naturgemäßen Restunschärfe einer rechnerischen Prognose gegenüber dem realen Geschehen.

Die Qualität, Vollständigkeit und Aktualität der vom Dienst ausgespielten Prognose hängt unmittelbar von der Qualität, Vollständigkeit und Aktualität der Timetables-API der Deutschen Bahn ab. Verfügbarkeit, Inhalt und Genauigkeit dieser Drittdatenquelle liegen außerhalb des Einflussbereichs von SchrankenRadar.

9.4 Was die im Dienst angezeigten Informationen sind – und was nicht:

Die im Dienst angezeigten Informationen sind ausdrücklich:

• unverbindliche, statistische und/oder automatisiert berechnete Prognosen ohne Echtzeit-Anspruch,
• keine offiziellen Daten der Deutschen Bahn AG, der DB InfraGO AG oder anderer Eisenbahn-Infrastrukturbetreiber zum Status einer Bahnübergangs-Anlage,
• keine zugesicherte oder rechtlich gesicherte Datenquelle für sicherheits- oder einsatzkritische Anwendungen,
• keine Aussage über Güterzüge, Rangierfahrten oder sonstige nicht im regulären Personenfahrplan enthaltene Bewegungen.

9.5 Anerkennung der Funktionsgrenzen durch den Nutzer:

Mit der Nutzung des Dienstes erkennen Sie ausdrücklich an, dass Sie die in den Absätzen 9.1 bis 9.4 beschriebenen Funktionsgrenzen, die Datenherkunft sowie die Faktoren, die zu Abweichungen führen können, zur Kenntnis genommen und verstanden haben. Sie erkennen ferner an, dass Abweichungen zwischen der angezeigten Prognose und dem tatsächlichen Geschehen vor Ort der Funktionsweise des Dienstes immanent sind und keine Pflichtverletzung des Anbieters darstellen, soweit sie sich im Rahmen der hier beschriebenen Funktionsgrenzen halten.

9.6 Keine sicherheitskritische Nutzung, Eigenverantwortung der Nutzer:

SchrankenRadar ersetzt nicht die Beachtung von Verkehrsregeln, Lichtzeichen, Schrankenanlagen, akustischen Warnsignalen, Beschilderungen, Anweisungen der Bahn, der Polizei oder sonstiger zuständiger Stellen. Maßgeblich vor Ort sind stets die tatsächlichen Gegebenheiten und die offiziellen Signale.

Eine Nutzung des Dienstes als alleinige oder wesentliche Grundlage für einsatzkritische, sicherheitskritische oder rettungsdienstliche Entscheidungen (insbesondere durch Behörden, Hilfsorganisationen, Rettungsdienste oder Feuerwehren) ist nicht Vertragsgegenstand und nicht von der bestimmungsgemäßen Nutzung umfasst, soweit nicht ausdrücklich eine separate Vereinbarung mit SchrankenRadar getroffen wurde.

Sie nutzen den Dienst auf eigenes Risiko und sind selbst dafür verantwortlich, Entscheidungen im Straßenverkehr und im Umfeld von Bahnübergängen nicht allein auf Informationen aus dem Dienst zu stützen. Sie tragen die Verantwortung dafür, sich vor Ort durch eigene Wahrnehmung und durch Beachtung der offiziellen Signal- und Warnsysteme von der tatsächlichen Lage zu überzeugen.

10. Haftung

(1) SchrankenRadar haftet unbeschränkt:

• für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung von SchrankenRadar beruhen,
• für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von SchrankenRadar beruhen,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
• im Umfang einer ausdrücklich übernommenen Garantie.

(2) Bei der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) durch einfache Fahrlässigkeit ist die Haftung von SchrankenRadar auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

(3) Im Übrigen ist die Haftung von SchrankenRadar bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen, insbesondere für mittelbare Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Vermögensschäden und Schäden aus Betriebsunterbrechung. Diese Haftungsbeschränkung gilt sowohl für die kostenfreien als auch für die kostenpflichtigen Teile des Dienstes, vorbehaltlich der Regelungen in Absatz 1 und Absatz 2.

(4) Soweit der Dienst kostenfrei bereitgestellt wird, gilt zusätzlich die Haftungsmilderung des § 521 BGB analog: SchrankenRadar haftet hinsichtlich der kostenfreien Teile außerhalb der in Absatz 1 genannten Fälle nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

(5) Risikoallokation für Drittursachen und Funktionsgrenzen: SchrankenRadar haftet nicht für Abweichungen der angezeigten Prognose von der tatsächlichen Lage vor Ort, soweit diese auf Umständen beruhen, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen oder sich aus den in § 9 beschriebenen Funktionsgrenzen des Dienstes ergeben. Hierzu gehören insbesondere:

• Fehler, Unvollständigkeiten, Verspätungen, Ausfälle oder geänderte Inhalte der Timetables-API der Deutschen Bahn oder anderer für die Berechnung herangezogener Drittdatenquellen,
• Schrankenschließungen, die durch Güterverkehr, Rangierverkehr, Sonderfahrten oder sonstige nicht im regulären Personenfahrplan enthaltene Fahrten ausgelöst werden,
• Verspätungen, Vorrangregelungen, Streckenstörungen, Umleitungen oder sonstige Abweichungen vom Soll-Fahrplan im Bahnbetrieb,
• Entscheidungen von Lokführerinnen und Lokführern, Disponentinnen und Disponenten der Eisenbahnverkehrsunternehmen, Stellwerks- und Sicherungspersonal sowie sonstigen am Bahnbetrieb beteiligten Personen,
• Signalisierungsentscheidungen im Bahnbetrieb,
• witterungs-, infrastruktur- oder ereignisbedingte Störungen des Bahnbetriebs (z. B. Bauarbeiten, Stellwerksstörungen, Personen- oder Tierunfälle, Sturm, Eis, Hochwasser, Laub auf Schienen),
• Abweichungen, die sich aus der Natur einer statistisch-rechnerischen Prognose gegenüber dem realen Geschehen zwingend ergeben (Modell-Restunschärfe).

Die Haftungsbeschränkungen dieses Absatzes gelten nicht in den Fällen des Absatzes 1.

(6) Statistische Restunschärfe als anerkanntes Vertragsmerkmal: Die Parteien sind sich einig, dass eine statistisch-rechnerische Prognose eine immanente Restunschärfe aufweist und einzelne Abweichungen zwischen der angezeigten Prognose und dem realen Geschehen der Funktionsweise des Dienstes systembedingt sind. Solche Einzelabweichungen begründen für sich genommen keine Pflichtverletzung des Anbieters und keinen Anspruch des Nutzers, soweit sie sich im Rahmen der in § 9 beschriebenen Funktionsgrenzen halten. Statistische Aussagen über die Trefferquote des Dienstes über einen längeren Zeitraum oder über eine Vielzahl von Bahnübergängen werden nicht zugesichert.

(7) Mitverantwortung des Nutzers: Der Nutzer ist nach den Regelungen in § 9.6 verpflichtet, Entscheidungen im Straßenverkehr und im Umfeld von Bahnübergängen nicht allein auf Informationen aus dem Dienst zu stützen. Trägt eine Verletzung dieser Eigenverantwortung adäquat-kausal zu einem Schaden bei, mindert sich ein etwaiger Anspruch des Nutzers gegen SchrankenRadar entsprechend dem Verursachungs- und Verschuldensanteil des Nutzers (§ 254 BGB). Bei grober Verletzung der Eigenverantwortung – insbesondere bei Missachtung offizieller Signal- und Warnsysteme oder bei Nutzung des Dienstes als alleinige Grundlage einer einsatzkritischen Entscheidung außerhalb einer separaten B2B-Vereinbarung – kann ein Schadensersatzanspruch in voller Höhe entfallen, soweit dies nach den Umständen des Einzelfalls und unter Berücksichtigung des Absatzes 1 zulässig ist.

(8) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von SchrankenRadar.

(9) Eine Beweislastumkehr zulasten des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

(10) Verkürzte Verjährung: Etwaige Ansprüche des Nutzers verjähren – soweit gesetzlich zulässig – in zwölf Monaten ab Kenntnis der den Anspruch begründenden Umstände, spätestens jedoch in der gesetzlichen Verjährungsfrist. Diese Verkürzung gilt nicht für Ansprüche aus den in Absatz 1 genannten Fällen sowie nicht für Ansprüche, deren Verjährung gesetzlich nicht abgekürzt werden kann.

11. Kostenpflichtige Funktionen und Abonnements (ausschließlich iOS-App)

SchrankenRadar bietet optionale kostenpflichtige Funktionen oder Abonnements ausschließlich in der iOS-App an. Diese werden ausschließlich über den Apple App Store vertrieben. Die Progressive Web App (PWA) für Android und die Webseite enthalten keine kostenpflichtigen Funktionen und kein Abo-Modell. Das B2B-Geschäftskundenangebot (insbesondere das SchrankenRadar-Widget) wird gesondert und unabhängig von diesem Paragraphen auf Grundlage individuell vereinbarter Verträge erbracht; § 1 dieser Nutzungsbedingungen bleibt unberührt.

11.1 Vertragsverhältnis beim Kauf von Premium-Funktionen in der iOS-App: Der Vertrag über den Erwerb kostenpflichtiger Funktionen oder Abonnements in der iOS-App kommt zwischen Ihnen und der jeweiligen Apple-Vertriebsgesellschaft zustande (in der Regel Apple Distribution International Ltd., Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland). Apple tritt als eigenständiger Verkäufer auf und übernimmt die gesamte Kauf-, Zahlungs- und Abonnementabwicklung sowie die hieraus resultierenden Rechte und Pflichten gegenüber den Käuferinnen und Käufern. Anfragen zu Kaufvorgängen, Abonnementverwaltung, Rückerstattungen, Widerruf oder Rechnungen sind an Apple zu richten.

11.2 Preise, Laufzeiten und Verlängerung: Preise, Laufzeiten, Verlängerungen, Kündigungsfristen und Zahlungsabwicklung richten sich nach den jeweils im Kaufprozess angezeigten Bedingungen und nach den Bedingungen des Apple App Store. Sofern nicht anders angegeben, verlängern sich Abonnements automatisch, bis sie fristgerecht über die jeweilige Plattform gekündigt werden.

11.3 Nutzungsverhältnis bleibt zwischen Ihnen und SchrankenRadar: Das Nutzungsverhältnis hinsichtlich der App und der freigeschalteten Funktionen besteht weiterhin zwischen Ihnen und SchrankenRadar nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen. SchrankenRadar ist allein verantwortlich für die Bereitstellung der Funktionen, den Support, die ordnungsgemäße Funktionsweise sowie etwaige Gewährleistungsansprüche, die sich aus der Funktionalität der App selbst ergeben. Apple ist hierfür nicht verantwortlich.

11.4 Apple als Drittbegünstigter: Sie nehmen zur Kenntnis und erkennen an, dass Apple und die mit Apple verbundenen Unternehmen Drittbegünstigte dieser Nutzungsbedingungen sind. Mit Ihrer Annahme dieser Nutzungsbedingungen ist Apple berechtigt, diese als Drittbegünstigter Ihnen gegenüber durchzusetzen.

11.5 Lizenzumfang bei Nutzung über den Apple App Store: Die Lizenz zur Nutzung der iOS-App ist beschränkt auf eine nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung auf einem von Ihnen genutzten oder kontrollierten Apple-Gerät und im Einklang mit den Apple Media Services Terms.

11.6 Compliance-Erklärung: Mit der Nutzung der App erklären Sie, dass Sie sich nicht in einem Land befinden, das einem Embargo der Regierung der Vereinigten Staaten unterliegt oder von der Regierung der Vereinigten Staaten als „terrorismusunterstützendes Land" eingestuft ist, und dass Sie nicht auf einer Liste verbotener oder eingeschränkter Personen der Regierung der Vereinigten Staaten geführt werden.

12. Änderungen oder Einstellung des Dienstes

Wir sind berechtigt, den Dienst jederzeit zu ändern, indem wir Funktionen aus beliebigen Gründen ändern, einschließen, hinzufügen oder entfernen. Wir können den Dienst jederzeit ohne Grund und ohne Vorankündigung kündigen oder aussetzen, in diesem Fall kann Ihr Zugang oder Ihr Recht zur Nutzung des Dienstes sofort erlöschen. Alle Daten, die Sie auf dem Dienst gespeichert haben, können später nicht mehr abgerufen werden. Es kann zu Unterbrechungen oder längeren Ausfallzeiten des Dienstes kommen.

13. Auslegung und Teilunwirksamkeit

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

An die Stelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung tritt diejenige rechtlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.

14. Abtretung

Wir können diese Vereinbarung jederzeit ganz oder teilweise an einen Dritten abtreten, ohne Sie davon in Kenntnis zu setzen. Sie dürfen diese Vereinbarung oder die Rechte zur Nutzung des Dienstes oder eines Teils davon weder vorübergehend noch dauerhaft an eine andere Person abtreten. Jeder Versuch Ihrerseits, dies zu tun, ist ungültig.

15. Warnungen und Hinweise

Der Dienst und diese Vereinbarung werden in elektronischer Form zur Verfügung gestellt. Wir können von Zeit zu Zeit bestimmte Informationen in Verbindung mit dem Dienst veröffentlichen oder Ihnen zusenden. Wir werden solche Informationen in elektronischer Form bereitstellen.

• per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse,
• als Hinweis innerhalb der App oder eines verbundenen Webdienstes,
• durch Veröffentlichung auf der Website https://www.schrankenradar.de.

16. Rechtswahl und Gerichtsstand

Diese Vereinbarung gilt zwischen Ihnen und Oliver Markus Lovett, unabhängig davon, wo Sie Ihren Wohnsitz haben. Sie erklären sich damit einverstanden, dass diese Vereinbarung den Gesetzen Deutschlands unterliegt und in Übereinstimmung mit diesen ausgelegt und durchgesetzt wird, ohne Rücksicht auf die Regeln des Kollisionsrechts. Sollten Sie sich entscheiden, eine Klage oder einen Prozess in Bezug auf den Service oder diese Vereinbarung einzureichen, erklären Sie sich damit einverstanden, dass eine solche Klage oder ein solcher Prozess beim Amtsgericht Langen, Deutschland, eingereicht wird, soweit zwingende verbraucherschutzrechtliche Vorschriften nicht entgegenstehen.

17. Kündigung und Beendigung der Nutzung

Sie können jederzeit die Nutzung unseres Dienstes beenden, indem Sie Ihre App löschen. Wenn Sie Premium-Funktionen abonnieren, können Sie dies über die von der jeweiligen App-Store-Plattform, d. h. Apple App Store oder Google Play Store, bereitgestellten Mittel tun. In diesem Fall gelten die Abonnementbedingungen der jeweiligen App-Store-Plattform. Wir behalten uns das Recht vor, Ihren Zugang zum Dienst vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder einzuschränken, wenn Sie nicht für Premium-Funktionen bezahlen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, historische Daten über Ihre Nutzung des Dienstes, auf die in den letzten 12 Monaten nicht zugegriffen wurde, zu löschen. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Vereinbarung mit Ihnen sofort zu kündigen und/oder andere gesetzlich verfügbare Rechtsmittel zu ergreifen, wenn der Dienst unter Verletzung dieser Nutzungsbedingungen, der geltenden Bedingungen Dritter oder des geltenden Rechts genutzt wird.

18. Geistiges Eigentum

Der Dienst, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die Namen SchrankenRadar und alle anderen Inhalte in Verbindung mit der Bereitstellung des Dienstes, ist Eigentum von Oliver Markus Lovett, Westendstraße 15, 63303 Dreieich, Deutschland, oder an diesen lizenziert. Software oder Inhalte, die als Teil des Dienstes bereitgestellt werden, sind durch Gesetze und Verträge über geistiges Eigentum geschützt. Wir (oder unsere Partner) sind Eigentümer des Titels, des Urheberrechts und anderer geistiger Eigentumsrechte, die mit dem Dienst verbunden sind.